Gedenken an Reichspogromnacht

Der 9. November steht für viele Ereignisse in der deutschen Geschichte. Ob die November Revolution von 1918 oder den Mauerfall vor genau dreißig Jahren, doch kein Ereignis erfordert mehr Erinnerung und Gedenken, als die Reichspogromnacht, die in der Nacht zum 9. November 1938 stattfand. So wurde auch heute am Standort der alten Synagoge in Cottbus, der Opfer der Brandnacht gedacht.
Angesichts antisemitischer Anschläge in Deutschland, ist das Gedenken nie wichtiger gewesen.

Cottbusverkehr und Onlinetickets?

Als Mitglied im Fahrgastbeirat und regelmäßiger ÖPNV-Nutzer habe ich mit Verärgerung die Zerstörung von 13 Fahrkartenautomaten in Cottbus aufgenommen. Der heutige Artikel in der Lausitzer Rundschau zeigt durchaus Onlinealternativen zu den Fahrscheinautomaten. Diese kommen meiner Meinung nach aber zu spät und auch zu verhalten. Zudem verkennt der Cottbusverkehr in dem Artikel das Potenzial von Onlinetickets:

In den letzten zwei Jahr habe ich im Fahrgastbeirat immer wieder darauf hingewiesen, dass kaum Möglichkeit gäbe Zeitkarten oder auch Einzelfahrausweise online zu erwerben. weiterlesen

So kann es nicht bleiben!

Im Rahmen meiner Aufgabe als Bürgervereinsvorsitzender habe ich die Stadtverwaltung schon oft auf den katastrophalen Zustand des „Muckeplatzes“ und die Wege in der Umgebung hingewiesen. Mehr als Lippenbekenntnisse sind jedoch nicht geblieben. Zwar hat der Oberbürgermeister im letzten Jahr beim Frühjahrsputz diesen Platz mit gesäubert, doch ist danach nicht mehr viel passiert. Ausgemacht war eine weiterlesen

Stadt sucht neue Wege bei Integration an Grundschulen

Etwas überrascht war ich schon, als letzte Woche beim Bildungsausschuss Frau Dieckmann, neue Bildungsdezernentin, zur Sicherheit an Schulen auch gleich den Stand der Integrationsprobleme an Grundschulen ansprach. Überrascht war ich nicht von den Zahlen und den Problemen an den Schulen (die nehme ich durch meine eigenen Kinder schon oft genug wahr), sondern von der offenen und ehrlichen Art, weiterlesen

SPD-Cottbus ist für ein Aussetzen der Reform

Erneut versuchen wir als Cottbuser SPD die Landesregierung und die Landtagsabgeordneten von SPD und LINKE davon zu überzeugen die Kreisgebietsreform in dieser Form auszusetzen. Dabei bezweifeln wir gar nicht die Notwendigkeit einer Reform. Das Aussetzen der Reform sollte vielmehr als Chance gesehen werden die durchaus notwendige Funktionalreform zu beschließen und die Anregungen der Kreise in neuen Entwürfe einfließen zu lassen.

Hier das Interview mit unserem Vorsitzenden Gunnar Kurth und Reinhard Drogla:
https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/cottbuser-spd-will-reform-stopp_aid-5373704

Ein Kommentar zu dem Interview von Peggy Kompalla:
https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/meinung/appell-an-die-vernunft_aid-5373716

Kommentar zum Leserbrief: Wohin mit den Kahrener Kindern?

Ein Leserbrief in der heutigen Lausitzer Rundschau hat meine Aufmerksamkeit erweckt und obwohl ich in dieser Legislatur kein Stadtverordneter bin, möchte ich ein paar Worte zu diesem Brief schreiben:

Als Bürgervereinsvorsitzender in Schmellwitz und sachkundiger Einwohner der SPD im Ausschuss für Bildung, Schule, Sport und Kultur habe ich über einen langen Zeitraum die Schuldiskussion mitverfolgen können. Seit gut einem Jahr wurde die Diskussion im Ausschuss geführt weiterlesen

Bürgerverein Ströbitz will Bolzplatz erhalten

Nach dem Artikel der Lausitzer Rundschau von heute, stehen die Chancen nicht ganz so schlecht, dass der Bolzplatz im Brunschwigpark wohl wieder hergestellt wird. Vor zwei Wochen hatte ich mich diesem Thema schon in der AG-Ortsteile angenommen und hier darüber berichtet. Ich freue mich dass der Bürgerverein Ströbitz bei seinem OB-Rundgang das Thema noch einmal aufgerufen hat und weiter für eine einvernehmliche Lösung kämpft. Hier der Artikel in der Lausitzer Rundschau:

http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Buergerverein-will-Bolzplatz-erhalten;art1049,5632581

Die Mär von der freien Schulwahl!

Montagabend – außerordentlicher Bildungsausschuss.
Ich bin als Gast anwesend, habe weder Stimm- noch Rederecht. Als Begleitung habe ich eine Betroffene mit. Aber vorher noch kurz an einem Beispiel, worum es eigentlich geht:

Ein Schüler aus dem Norden der Stadt bewirbt sich um die Aufnahme an der Paul-Werner-Oberschule. Als Zweitwunsch hat er die Theodor-Fontane-Gesamtschule angegeben. Beide Schulen sind übernachgefragt und lehnen eine Aufnahme wegen mangelnder Wohnortnähe ab. Mangelnde Wohnortnähe? Ja, denn laut Begründung darf man nicht weiter entfernt als 2,4 km von der Schule entfernt wohnen. Als Schulzuweisung bekam er allerdings die Sachsendorfer Oberschule, die über 10km weiter entfernt ist.

Alles in allem stellte ich mir hier die Frage, ob unter diesen Umständen ein Schulwunsch noch sinnvoll ist, denn im gesamten Norden gibt es keine weiterführenden Schule für Schüler, die nicht an ein Gymnasium wollen. Ist es also zukünftig egal, ob man einen Schulwunsch in Schmellwitz, Saspow, Sielow oder Skadow angibt? Denn zugewiesen bekommt man am Ende nur Sachsensendorf, dessen Schule im übrigen unter 40 Schüleranfragen hat, was mir wiederum eine weitere Frage stellte: Ob es im gesamten Süden nur ca. 40 Schüler gibt, die eine Oberschule besuchen möchten?

Kurzum, dieser Fall veranlasste mich als SPD-Mitglied dazu, in der Fraktionssitzung der Cottbuser SPD um Aufklärung zu bitten. In Summe mit anderen Ungereimtheiten im Ü7-Aufnahmeverfahren, beantragte die Fraktion den nun stattfindenden außerordentlichen Bildungsausschuss.

Hier sitze ich nun und sehe wie einige Ausschussmitglieder etwas genervt, mit völligem Unverständnis im Gesicht in den Raum im Stadthaus kommen und sich fragen, warum der Bildungsausschuss zu diesem Thema überhaupt einberufen wurde. Ein Indiz, dass wohl nichts wirklich geklärt wird.

Die Diskussion begann und die Stadt trug die nackten Zahlen ohne eine Präsentation vor, man musste schon recht schnell sein, um alles mitzuschreiben. Dann teilte die Stadt mit, dass man nach dem Gesetz nur die gewünschte Schulform garantieren muss aber eben nicht den Schulwunsch. Andere Ausschussmitglieder betonten, dass man hier über ein Luxusproblem rede. Speziell die Vertreterin der Bündnis90/Grünen betonte, dass man in der Uckermark über 10 km Entfernung zur Schule lachen würde. Dabei sollte es doch im Interesse der Grünen sein, dass man die Schüler nicht mit dem Auto quer durch die ganze Stadt zur Schule fährt? Eine Lösung scheint also nicht in Sicht und ist wohl auch derzeit nicht gewollt.

Dabei ging die Diskussion doch am eigentlichen Thema vorbei. So ging es ja nicht darum, dass den Kindern eine lange Fahrt nicht zugemutet werden kann, sondern darum für Chancengleichheit in allen Orts- und Stadtteilen zu sorgen. Wenn man nämlich konsequent nach der Wohnortnähe geht, dürfte es in Sachsendorf nicht nur ca. 40 Oberschüler geben. Man dürfte an den übernachgefragten Schulen keine Schüler außerhalb der Wohnortnähe haben.
Vielleicht wären dann ja diese Schulen gar nicht übernachgefragt und man könnte die Ortsteile berücksichtigen, die keine Schule in ihrer Nähe haben. Doch aus verschiedenen Interessenlagen ist es wohl nicht gewünscht, Aufnahmekriterien transparent zu gestalten oder kritisch zu hinterfragen. Die Stadt geht nach Gesetzen und nicht nach dem Interesse der Bürger. Insgesamt sendete dieser ausserordentliche Bildungsausschuss so ein Signal in die Öffentlichkeit, welches die Politikverdrossenheit weiter fördern wird. Denn der Norden ist ohne eine Ober- oder Gesamtschule in Wohnortnähe abgehangen und muss leider nehmen was übrig ist.

Sofern es mir möglich ist werde ich an dem Thema dran bleiben. Die SPD-Fraktion und auch einige Ausschussmitglieder anderer Fraktionen haben mir versichert, das Thema weiter zu verfolgen.